Demokratie und das Netz

Johnny Haeusler hat sich ein paar Gedanken zur Zukunft der Demokratie gemacht, und sie mit den aktuellen Netzdebatten in Deutschland verknüpft. Er selbst tendiert dazu, die “Furcht vor dem Niedergang der Demokratie als reine Dystopie anzusehen“, gibt aber doch zu bedenken, dass es historisch durchaus Belege für Gefährdungen der Demokratie gibt.

So ganz aus der Luft gegriffen ist die Sorge um die Demokratie nicht. Und auch der Bezug zur Netzdebatte ist gegeben. Wenn in der Modehauptstadt Berlin bei Diskussionen um das Internet von “Post-Privacy” und “Post-Democracy” die Rede ist, dann ist das nicht einfach nur ein Spaß, sondern erinnert an Stimmungen, die der Demokratie in Deutschland schon immer das Leben schwer gemacht haben. Man muss sich fragen, ob solche großzügigen historischen “Utopien” nicht dazu beitragen, das selbstverständlich gewordene Erreichte auszuhöhlen, – und wer davon profitieren wird. In der Vergangenheit waren das jedenfalls nicht die idealistischen Utopisten.

In der Gegenwart gibt es zahlreiche Anlässe, sich Sorgen zu machen. Die Entwicklungen in Ungarn und Russland – alle unterfüttert von einer esoterischen Ideologie – sind die schlagendsten Beispiele direkt vor der Haustür. In dem EU-Staat Ungarn zieht sich das bereits bis in die Bildungs- und Kulturpolitik.

Eine der größten gegenwärtigen Bedrohungen für die demokratische Zivilisation ist die Ökonomie. Allein schon die globale Finanzwirtschaft stellt die sozialen und kulturellen Errungenschaften in Frage. Das Schreckgespenst, dass sie politische Erschütterungen auslöst, nach denen wir von Freiheit und Gerechtigkeit nichts mehr wiedererkennen, ist allgegenwärtig. Dieses Muster ist in der Geschichte jedenfalls öfter anzutreffen. Und es wäre fatal, deshalb von “historischen Notwendigkeiten” zu faseln und sich darauf zu freuen, dass sich die Situation “verschärft”, um Missstände los zu werden, die im Vergleich mit dem, was dann in aller Regel folgt, wie harmlose kleine Stolpersteine wirken.

Ein Blick weit zurück: Der Historiker Theodor Mommsen hat vor 150 Jahren seine “Römische Geschichte” geschrieben. Er bewertet Ciceros Verteidigung der Römischen Republik gegen Caesars Aktivitäten als unausgegoren und sogar historisch unangebracht – die Republik war nicht mehr zu verteidigen, irgendwer muss schließlich aufräumen. Man kennt das – in Deutschland war das auch mal populär.
Die Bewertung dieser historischen Vorgänge vor über 2000 Jahren hat sich mittlerweile geändert. Bemerkenswert bleibt aber Mommsens Beschreibung der Umstände, unter denen es zum Niedergang der Republik kam. Überall im römischen Reich habe das “das allmaechtig regierende Kapital den Mittelstand zugrunde gerichtet“. Das Land wird aus ökonomischen Interessen verwüstet, Städte veröden, unzählige Menschen verarmen, das Proletariat wächst ungeheuer an. Eine Politik zum Allgemeinwohl existiert bzw. funktioniert so gut wie gar nicht. (Bd. 5, 12. Kapitel)
Auch im 11. Kapitel schildert Mommsen den krassen Unterschied von Arm und Reich, die Korruption und den fehlenden Schutz gegen explodierende Preise, Kriminalität oder Feuer.
Und das- so Mommsen – ist die “republikanische Herrlichkeit …, deren Untergang Cicero und seine Genossen in ihren Schmollbriefen betrauern.” (Bd. 5, 11. Kapitel)

Mommsens Fazit klingt ganz wie aktuelle Polemik – “Du möchtest eine historische Errungenschaft bewahren? Schmoll doch nicht!”

Um wieder in die Gegenwart zu kommen: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Gerät sie von allen Seiten unter Druck, hat sie einen schweren Stand. Wenn es auch noch an Bereitschaft fehlt, sie gegen ideologische Fantasien zu stützen, dann haben Partikularinteressen leichtes Spiel, an die Hebel der Macht zu gelangen. Die entscheidenden Faktoren, die dafür sorgen, dass Demokratie eine Zukunft hat, in der Balance zu halten, ist eine komplexe Angelegenheit. Zu polemisieren und historische Prophezeiungen zu machen, ist dagegen leicht. Ein wenig mehr Bescheidenheit und Realismus in der Analyse täte gerade den Netzdebatten, die die “große Veränderung” thematisieren, sehr gut.